AHO Redaktion Grosstiere
26. Mai 2008
Schweinepest in Bulgarien

Paris (aho) – Im Südwesten Bulgariens ist die Klassische Schweinepest aufgetreten. Wie das Internationale Tierseuchenamt in Paris mitteilte, wurde die Seuche bei zehn Schweinen in einer kleinen Hinterhofhaltung im Dorf Treklyano (Distrikt Kyustendil) diagnostiziert. Der Bestand wurde geräumt. Es wird angenommen, dass die Hausschweine Kontakt zu Wildschweinen hatten.

AHO Redaktion Grosstiere
30. Mai 2008
Schweinepest: wann werden keine Entschädigungen gezahlt?

Bonn (aho) - Im Zusammenhang mit den aktuellen Schweinepestfällen in Rumänien und der Slowakei erinnert der ZDS (Zentralverband der Deutschen Schweineproduktion e.V.) an ein Urteil des OVG-SACHSEN-ANHALT, das bereits 2003 über die Frage zu entscheiden hatte, in welchen Fällen keine Entschädigung gezahlt wird:

1. Wenn der Betrieb Untersuchungsintervalle zur Verhinderung der Aujeszkyschen Krankheit oder der Schweinepest nicht einhält. Der Betriebsinhaber hat sich dabei an das geltende Recht zu halten (§ 69 Abs. 1 TierSG); auf evtl. überholte Bestimmungen in einer Genehmigung kann er sich nicht stützen.
2. Wenn der Betriebsinhaber schuldhaft eine zu geringe Tierzahl meldet. Insoweit ist das für den Betrieb maßgebliche Landesrecht (Satzungsrecht) maßgeblich; auf Fristbestimmungen für die Meldepflicht in anderen Bundesländern kann sich der Betriebsinhaber nicht berufen.
3. Wenn der fällige Beitrag an die Tierseuchenkasse nicht rechtzeitig abgeführt wird. Auf mündliche Stundungszusagen kann sich der Betriebsinhaber jedenfalls dann nicht verlassen, wenn sogar die in Aussicht genommene Zahlungsfrist abgelaufen ist.